Für sämtliche Bestellungen von SUBWAY® Produkten und/oder anderen Lebensmitteln (im folgenden “Ware” genannt) die durch Kunden bei SubToGo – als Systemzentrale betriebene Online-Bestell-Plattform – gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese Bedingungen sind auf dem Online-Portal www.subtogo.de sowie als integrierter Bestandteil der Happy Sandwich UG (hb) Website abrufbar sowie in den SUBWAY Restaurants Zwickau und Meerane einzusehen.

Die Liefer- und Zahlungsbedingungen werden von dem Kunden mit jeder Bestellung von Waren bei der Happy Sandwich UG (hb), egal in welcher Form dies geschieht und spätestens mit Entgegennahme der Ware als Inhalt des zwischen ihnen bestehende Vertragsverhältnisses anerkannt.

Bei der Bestellung von Waren durch den Kunden über den von der Happy Sandwich UG (hb) auf dem Online-Portal www.subtogo.de betriebenen Webshop kommt ein Liefervertrag immer mit dem Inhaber der Happy Sandwich UG (hb) zustande, der als örtliches SUBWAY Restaurant in der Webshop-Bestellung genannt ist und die Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware an den Kunden ausführt.

Etwaige von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn die Happy Sandwich UG (hb) in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.

Die in den Werbeprospekten sowie auf der Website von der Happy Sandwich UG (hb) enthaltenen Offerten stel­len eine Auf­forderung dar, durch Bestellung – ein konkretes Kauf­an­ge­bot zu unter­breiten.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Werbeprospekt bzw. auf der Website genannten Preis erwerben zu wol­len. Die Happy Sandwich UG (hb) ist berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes ent­weder schrift­lich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.

Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, bestätigt die Happy Sandwich UG (hb) die Be­stel­lung automatisch und unverzüglich. Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung stellt dabei je­doch noch keine ver­bindliche Annahme der Bestellung dar, sie kann jedoch mit der An­nahmeerklärung verbun­den werden. Der Vertragstext der Bestellung auf elektroni­schem Weg wird von der Happy Sandwich UG (hb) mit den vom Kunden bei der Bestellung ge­nannten per­sön­li­chen Daten gespeichert.

Bei Schreib- und/oder Druckfehlern im Werbeprospekt oder auf der Website oder anderen Produktdarstellungen ist die Happy Sandwich UG (hb) zur konkreten Preis­be­rech­nung berech­tigt. Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rück­trittsrecht vom Liefer- / Kauf­vertrag.

Die in denn Werbeprospekten beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produkt­dar­stellungen von der Happy Sandwich UG (hb) dargestellten Bilder sind symbolisch. Die abgebildeten Wa­ren können farblich, in Aus­führung und/oder Gestal­tung abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen der Happy Sandwich UG (hb) jedoch stets nach SUBWAY Standard gewährleistet.

Bestellungen des Kunden können online, per E-Mail, telefo­nisch sowie persönlich bei der Happy Sandwich UG (hb) auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden. Telefonisch und persönlich ist die Happy Sandwich UG (hb) innerhalb der Geschäftszeiten erreichbar.

Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäfts­zei­ten bearbeitet, soweit nicht betriebliche und/oder wirtschaftliche Erfordernisse eine abweichende Hand­ha­bung erfordern.

Der Mindestbestellwert steht in Abhängigkeit von der Entfernung zwischen dem SUBWAY Restaurant und dem Lieferort. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus den Werbeprospekten und/oder im Webshop.

Die Happy Sandwich UG (hb) liefert, solange der Vorrat reicht.

Die Lieferung durch die Happy Sandwich UG (hb) erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30 Minuten. Sämtliche Angaben über Lieferfrist und/oder einem Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitprognosen sind unverbindlich, soweit nicht aus­nahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt sei­tens der Happy Sandwich UG (hb) ausdrück­lich zugesagt wurden.
Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, dessen Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch die Happy Sandwich UG (hb) zugesagt werden muss.

Die Lieferung erfolgt ausschließlich durch die Happy Sandwich UG (hb) im vertraglich zugewiesenem Liefergebiet, es sei denn, die Happy Sandwich UG (hb) sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schrift­lich zu.

Die in den Werbeprospekten beziehungsweise auf dem Webshop der Happy Sandwich UG (hb) ge­nann­ten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließ­lich der Lieferung.

Sollten bei der Auslieferung Kunden zum vereinbarten, beziehungsweise voraussichtlichem Lie­fer­ter­min nicht angetroffen werden, behält sich die Happy Sandwich UG (hb) das Recht vor, eine Auf­wands­entschä­di­gung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwands­ent­schädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Ver­ant­wortungsbereich des Kun­den liegen (Defekte Türklingel etc.). Die Höhe der Auf­wands­entschädigung ent­spricht dem Brutto-Bestellwert.

Bei der Bezahlung der Ware zum Zeitpunkt der Ausgabe im örtlichen SUBWAY Restaurant oder zum Zeitpunkt der Auslieferung an die Lieferadresse hat der Kunde vorbehaltlich der Einrich­tung aller Zahlungssysteme durch das örtliche SUBWAY Restaurant – die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:

• Barzahlung
• EC Zahlung
• Kreditkarte
• PayPal

Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum der Happy Sandwich UG (hb).

Die Happy Sandwich UG (hb) übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder andere Ga­ran­tien.

Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Feh­ler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Trans­por­tes Schäden und/oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden un­ver­züglich darüber informieren.

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Er­satz­lie­fe­rung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht un­er­heb­li­chen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kauf­preis mindern oder Scha­dens­er­satz geltend machen.

Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind aus­geschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.

Die Happy Sandwich UG (hb) haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst ent­standen sind, insbesondere ist eine Haftung der Happy Sandwich UG (hb) für entgangenen Ge­winn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.

Soweit die Haftung der Happy Sandwich UG (hb) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Er­fül­lungs­ge­hil­fen der Happy Sandwich UG (hb).

Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensur­sache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Ver­letzung von Gesundheit, Körper, Leben) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Kunde der bestellten Ware Ansprüche aus den §1 und §4 ProdHaftG be­sitzt.

Verletzt die Happy Sandwich UG (hb) eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatz­pflicht von der Happy Sandwich UG (hb) auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Scha­den beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, de­ren Erfüllung die ord­nungs­gemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst er­mög­licht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Happy Sandwich UG (hb) dem Ver­trags­partner nach dem Vertragsinhalt ge­ra­de zu gewähren hat.

Die gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die vollständige Anschrift, die Telefonnummer so­wie die bekannt gegebene E-Mail Adresse.

Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die Happy Sandwich UG (hb) die gespeicherten Kundendaten innerhalb der Happy Sandwich UG (hb) intern verarbeitet und zum Zwecke der Marktanalyse und personalisierten Werbung den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden.

Die Happy Sandwich UG (hb) berücksichtigt das Jugendschutzgesetz. Der Kunde ist ver­pflich­tet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den ent­sprechenden Altersnachweis zu führen.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Happy Sandwich UG (hb) und deren Kunden aufgrund der Bestellung von Waren zur Ausgabe oder Auslieferung an den Kunden gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und den Regelungen des Internationalen Privatrechts, die zu der Anwendung eines anderen als des deutschen Rechts führen würden.

Erfüllungsort ist jener, an dem die bestellte Ware an den Kunden ausgegeben bzw. ausgeliefert wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Happy Sandwich UG (hb) und dem Kunden ist das am Ort der Happy Sandwich UG (hb) zuständige Gericht, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag – den beide Seiten als geschlossen an­sehen – über einen Punkt über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tat­säch­lich nicht geeinigt, so ist die Happy Sandwich UG (hb) unter Berücksichtigung und in Ergän­zung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berück­sich­tigung im beiderseitigen Interesse nach billigem Ermessen zu schließen.

Sind oder werden einzelne Bestimmungen zwischen der Happy Sandwich UG (hb) mit dem Kunden geschlossenen Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen nichtig oder unwirksam, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Liefervertrages im Ganzen und der übrigen Vertragsbestimmungen. Die Parteien des Liefervertrages sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.